Umwelt schützen – Demokratie gestalten

Je freier und demokratischer eine Gesellschaft ist, desto leichter haben es die Aktivisten einer Umweltschutzorganisation. Sie können sich laut, bunt und mit Nachdruck für die Rechte der Erde einsetzten, ohne Angst vor Repressalien haben zu müssen.

Doch auch in Ländern mit undemokratischen Tendenzen engagiert sich Greenpeace für naturverträgliche Landwirtschaft oder eine Energiewende. Das stärkt die Zivilgesellschaft und beeinflusst die Werte und Normen dieser Länder. So kämpft Greenpeace für Demokratie und Umweltschutz.

Wissenschaftliche Studien haben gezeigt: In Demokratien wird die Umwelt in der Regel besser und stärker geschützt als in nicht-demokratischen Systemen. Außerdem ist die Umweltbilanz in den Staaten am besten, in denen die Umwelt eine starke Lobby hat – sei es als machtvolle ökologische Partei oder in Form von schlagkräftigen Umweltschutzorganisationen. Denn erst im demokratischen Diskurs entsteht der Bewusstseinswandel auf allen Ebenen der Gesellschaft, der für effektiven Umweltschutz unerlässlich ist.

Am Ende dieses Bewusstseins- und Wertewandels stehen oft Gesetze und Regelungen, die die Umwelt mehr als vorher berücksichtigen. Greenpeace hat dabei immer wieder gezeigt, dass die konfrontative Auseinandersetzung mit Umweltproblemen nach Jahren der Arbeit zu solchen neuen Gesetztestexten führen kann. Die Umweltschutzorganisation hat dabei nicht nur nationales Recht mitgestaltet. Die jahrelange Auseinandersetzung um die Antarktis zum Beispiel hat sogar das Völkerrecht beeinflusst: 1991 wurde ein umfänglicher Schutzvertrag erlassen. Der Greenpeace-Einsatz um die ausrangierte Ölplattform Brent Spar gipfelte 1998 in einem Versenkungsverbot für Ölplattformen im Ostatlantik. Und auch manches EU-Gesetz geht auf die Arbeit von Greenpeace zurück: etwa das Verbot des giftigen Schiffsanstrichs TBT 2003, das von gefährlichen Weichmachern (Phthalaten) in Babyspielzeug 2005 oder für den Handel mit illegalem Holz 2010. 

Umweltschutz in undemokratischen Ländern

Doch sieht es Greenpeace als seine Aufgabe, nicht nur in Ländern aktiv zu sein, in denen die Demokratie voll entwickelt ist. Gerade auch in Regionen mit undemokratischen Tendenzen, in denen freie Meinungsäußerung eingeschränkt und politisches Engagement ein Risiko ist, ist es wichtig, der Zivilgesellschaft den Rücken zu stärken. Auch deshalb hat Greenpeace Büros in Russland, China, Indien, Brasilien oder im Kongo.

In solchen Ländern ist der Handlungsspielraum einer Umweltschutzorganisation oft stark eingeschränkt; Umweltaktivisten sind großen Repressalien und Gefahren ausgesetzt. So wurde zum Beispiel in Russland 2016 ein Camp von Umweltaktivisten überfallen; die Aktivisten, die Waldbrände zu löschen halfen, wurden zusammengeschlagen. 

Auch in Indien versucht die Regierung immer wieder, Greenpeace mundtot und das nationale Büro handlungsunfähig zu machen. Mehrfach ließ sie sämtliche Greenpeace-Konten einfrieren, Mieten und Mitarbeitergehälter konnten über Wochen nicht gezahlt werden. Auch die staatliche Zulassung wurde der Umweltschutzorganisation dort schon entzogen. Bis jetzt konnte Greenpeace auch dank massiver internationaler Unterstützung die Schließung vor Gericht immer wieder abwehren. Und so die Arbeit für eine bessere Umwelt, für weniger Pestizide in der Landwirtschaft oder mehr Wind- und Sonnenkraft im Energiemix fortsetzen.

Die Größe und das weltweit hohe Ansehen von Greenpeace helfen dabei, sich gegen solche Formen staatlicher Unterdrückung besser zur Wehr zu setzten. Auch in Regionen, in denen Umweltschutzaktivisten Angst um ihr eigenes Leben haben müssen, wie zum Beispiel im Regenwald von Brasilien, sind der Name Greenpeace und das internationale Interesse an der Umweltschutzorganisation ein gewisser Schutz für die Menschen, die sich vor Ort engagieren. 

Demokratie schützen

Doch auch in eigentlich freiheitlichen Ländern gerät die Demokratie immer wieder in Bedrängnis. Ein Grund für Greenpeace, aufzustehen. Etwa 2017 als Antwort auf die Pläne des neuen US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump, der der Presse den Mund verbieten, die Rechte von Bürgerrechtsgruppen einschränken und die Gelder für den Umweltschutz massiv einkürzen wollte: Ein riesiges Banner nahe des Weißen Hauses. Darauf stand „Resist“: Leiste Widerstand.

Ein anderes Beispiel ist Ungarn. Dort verabschiedet die Regierung des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orbán seit Jahren verschiedene Gesetze, die die Handlungsspielräume von Nichtregierungsorganisationen einschränken und Meinungsfreiheit und Demokratie gefährden. Auch Greenpeace könnte davon betroffen sein – und demonstriert deshalb immer wieder zusammen mit anderen gegen die Beschneidung zivilgesellschaftlicher Rechte. Zu den Demonstrationen im Frühjahr 2017 kamen Hunderttausende. Das Motto: „Freie Organisationen – freie Gedanken – eine freie Gesellschaft“. Denn Umweltschützer und der Umweltschutz brauchen Demokratie. Und eine nachhaltige Demokratie braucht Umweltschutz.