Die australische Regierung hat den US-amerikanischen Friedensaktivisten Scott Parkins festnehmen lassen. Begründung: Parkins, der Anfang Juni mit einem normalen Touristenvisum eingereist war, stelle ein nationales Sicherheitsrisiko dar. Was den friedlichen Protestierer so plötzlich zum Sicherheitsrisiko machte, hat die Howard-Regierung nicht verraten.
Update: Scott Parkin, in Melbourne verhafteter US-amerikanischer Friedensaktivist, ist am Donnerstagmorgen abgeschoben worden. Zur Erklärung des Vorgehens, das in Australien für heftige Empörung sorgte, hieß es von offizieller Seite lapidar, es habe mit politisch motivierter Gewalt zu tun. Der Aktivist sei ein nationales Sicherheitsrisiko. Scott Parkins spricht sich strikt gegen die Anwendung von Gewalt aus und hat nie australische Gesetze verletzt.
Die Welt muss wieder sicherer werden. Mit dieser Forderung hat Greenpeace am Montag in der Wiener UNO-City gegen die Atompolitik der IAEO protestiert. In Wien tagt derzeit die IAEO-Generalversammlung. Greenpeace appelliert an die Vertreter der 138 Mitgliedsstaaten, endlich die weltweite Verbreitung von atomwaffenfähigem Material zu stoppen und mit dem Iran weiter diplomatisch zu verhandeln.
Greenpeace ist am Freitag mit einem internen Papier des US-amerikanischen Verteidigungsministeriums erneut an die Öffentlichkeit gegangen, welches das Pentagon vor einiger Zeit versehentlich auf seiner Website veröffentlicht hatte. Der Entwurf der Doktrin für gemeinsame nukleare Operationen verdeutlicht eine neue aggressive Atomwaffenpolitik der USA. Die Militärstrategen des Pentagon wollen künftig bei einem Erstschlag oder kleineren, auch konventionellen, Konflikten Atomwaffen eingesetzen.
Die Mehrheit der britischen Bevölkerung lehnt die Entwicklung eines neuen nationalen Atomwaffensystems ab. Das zeigt eine von Greenpeace in Auftrag gegebene Umfrage, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach sprechen sich 54 Prozent der Befragten gegen Pläne der Regierung aus, das veraltete Nuklearwaffensystem Trident durch ein neues zu ersetzen. Nur ein Drittel ist für eine Neuentwicklung.
Die Teilnehmer:innen an Friedensdemonstrationen sind einiges gewohnt. Dass aber am Samstag in Berlin ein drei Meter langer Panzer im Zug der rund 20.000 Demonstrierenden mitfuhr, war dann doch ein Novum.