Greenpeace fordert die Ächtung des Krieges
- Hintergrund
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Krieg ist kein Mittel zur Lösung von Konflikten. Krieg und Gewalt widersprechen dem Selbstverständnis aller, die sich wie Greenpeace der Überwindung von Gewalt verpflichtet fühlen. Wichtigste Aufgabe von Politik ist es, Kriege zu verhindern.
Die Charta der Vereinten Nationen, Ergebnis jahrhundertelangen Ringens um eine Ächtung des Krieges, legt den Staaten als oberstes Gebot ein absolutes Gewaltverbot auf. Einzige Ausnahme sind die Selbstverteidigung und der - vom Sicherheitsrat zu entscheidende - Einsatz von Gewalt als letztes Mittel. Ein Angriffskrieg wie im Falle des Irak bedeutet einen fundamentalen Bruch des Völkerrechts und einen Rückfall in die Anarchie der Staatenwelt.
Die offiziell vorgebrachten Kriegsgründe - ob Komplizenschaft mit Al-Qaida, der Besitz von Massenvernichtungswaffen oder der Regimewechsel - werden beliebig benutzt. Der vorsätzliche Bruch elementarer völkerrechtlicher Normen ist umso schwerwiegender, da es sich um einen Krieg handelt, der nicht dem Weltfrieden oder der Vorbeugung einer Aggression dient, sondern machtpolitischen Strategien und dem ungehinderten Zugriff auf gigantische Ölreserven.
Die menschenverachtende Diktatur eines Saddam Hussein, der auch Verelendung und Tod der eigenen Bevölkerung in Kauf nimmt, darf nicht beschönigt werden. Das Regime Husseins ist eine barbarische Diktatur. Doch dies war auch schon der Fall, als westliche Staaten Hussein mit Geld und Waffen, auch Chemiewaffen, versorgten.
Ein neuer Krieg wird neues Leid für die ohnehin schon schwer gezeichnete irakische Bevölkerung mit sich bringen. Die verhängnisvolle Sanktionspolitik mit ihrer gezielten Zerstörung ziviler Infrastruktur hat Hunderttausende, zum großen Teil Kinder, das Leben gekostet.
Greenpeace hat nach dem letzten Golfkrieg 1991 die verheerenden Umweltschäden vor Ort dokumentiert. Über eine Million Tonnen Öl flossen ins Meer. Giftiger Niederschlag und Ölruß von siebenhundert Ölbränden verseuchten Menschen und Umwelt. Die Drosselung von Flusswasser wurde gezielt als Umweltwaffe eingesetzt. Es steht zu befürchten, dass sich all das wiederholen wird.
Greenpeace appelliert an die Bundesregierung, alles zu unternehmen, um einen Krieg noch zu verhindern. Denn dieser Krieg ist ein Verbrechen.
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